Albrecht Goeschel Gesellschaftsordnung, Wirtschaftsweise .
ReiheGesamtwirtschaft, Raumordnung und SozialsicherungAlbrecht GoeschelGesellschaftsordnung, Wirtschaftsweise,Raumgliederung und Staatsgewalt:Anmerkungen zur Entwicklungsgeschichte derPolizei in Deutschland1977Herausgeber:Accademia ed Istituto per la Ricerca SocialeAkademie und Institut für SozialforschungVerona
1Herausgeber:Accademia ed Istituto per laRicerca Sociale VeronaCorso Porto Nuova 11I – 37122 VeronaPalazzo Istituto Nazionale delleAssicuraziono – Studio GermaEigenverlag und Druck:Akademie und Institut fürSozialforschung e.V. – KorrespondenzbüroD – 83250 MarquartsteinStaudacher Straße 9 b Prof. Albrecht Goeschel 2013
2INHALTSEITEPOLIZEIWISSENSCHAFT ALS SELBSTKORREKTUR51.2.3.4.Allgemeine VorbemerkungReformorientierung und Theorieorientierung in der PolizeisoziologieDie Aporie der reformorientierten PolizeisoziologieDie Tradition der Polizeiwissenschaft als Hypothekder Polizeisoziologie5. Mängel der politischen Polizeisoziologie6. Staatsrechtslehre, StaatsrechtsschulenbiIdung, Polizeirecht undPolizeiideologie7. Ideologische Vorläufer der heutigen Polizeisoziologie5567DAS ALLGEMEINE STAATSINTERESSE, DESSEN BESONDEREVORAUSSETZUNG UND DAS MATERIALESUBSTRAT ÖFFENTLICHER ZWANGSGEWALT:GELDSTEUER UND POLIZEIKOSTEN111 . Der systematische Zusammenhang von Rechtsstaat,Steuerstaat, Gesetz, Geldsteuer und Polizeikosten2. Die Systeme der Polizeilastenverteilung als Versuchhaushaltsförmiger Verarbeitung der kapitalistischen Entwicklung3. Handwerklich-kaufmännische Städte und industrielleBallungsräume als Problembereiche der Polizeilastenregelung11DIE FORMGESCHICHTE DER POLIZEI ALS VERRECHTLICHTERGEWALT:VERLAGERUNG VON KLASSENKÄMPFEN IN DIEPOLIZEIRECHTSENTWICKLUNG151. Das Prinzip der allgemeinen Staatsgewalt: Systematische Zusammenhänge2. Gebotsrecht, Landesfürstengewalt und Entwicklung derbürgerlichen Produktionsweise3. Verfassungsstaat und äußere Garantie: Polizei4. Polizeirechtsentwicklung in Bayern, Preußen und Sachsen5. Die Verspätung des Polizeirechts und die Verspätungder bürgerlichen Gesellschaft in Deutschland6. Der Kampf um die Polizeihoheit im Zuge der verspätetenVerrechtlichung des Polizeiwesens7. Die Beziehung von Aufgabe und Befugnis der Polizei als Kern derunterschiedlichen polizeirechtlichen Entwicklung in den Ländern und dieKombination von Spezialrecht und Polizeirecht als Stufeder VeralIgemeinerung auf Reichsebene8. Die Verlagerung der gesellschaftlichen Kämpfe in das Rechts- undPolizeirechtssystem durch Rechtsgestaltung mittelsBegriffen wie "Öffentliches Interesse" oder "Ermessen"151589101213161617181920
39. Die Rücknahme der rechtsstaatlichen Allgemeinheit der Polizei mittelsdes nationalsozialistischen Durchgriffs einer Kapitalfraktion beigleichzeitiger nurmehr formalinstitutioneller Überallgemeinheit desbürgerlichen Staates als Führerstaat10. Rekommunalisierung, Formalrechtlichkeit, Regionalisierung undDifferenzierung21DAS SOZIALE SUBSTRAT DER BEZIEHUNGEN VON ALLGEMEINEMUND BESONDEREM IN DER ÖFFENTLICHEN GEWALT:DER BEAMTE221. Die Repräsentanz des Allgemeinen in der bürgerlichen Gesellschaftdurch besondere Berufe2. Der Bürgermeister als ortspolizeiliche Gewalt3. Das preußische Modell der mittelbaren Staatsgewalt22DIE RÄUMLICHE VERTEILUNG DER POLIZEIHOHEIT:KOMMUNALE UND STAATLICHE POLIZEI ALS GEBIETLICHEALLGEMEINHEIT UND BESONDERHEIT231. Die Umsetzung unterschiedlicher gesellschaftlicherEntwicklungsstufen in die Systematik der Polizeihoheit2. Die staatliche Ortspolizei in Preußen und die kommunale Ortspolizeiin Bayern3. Die Auflösung des labilen Gleichgewichts kommunaler undstaatlicher Ortspolizei in Preußen4. Kleinkapitalistische und sozialstaatlich-neuliberaleKommunalisierung der Polizei in Bayern23222323242526DIE WANDLUNGEN DES POLIZEIBEGRIFFS ALSRESULTAT UND KOMPROMISS271. Feudale Gesellschaft, bürgerlicher Gehorsam und staatlicheAutorität als Inhalte des Polizeibegriffs2. Der "subjektive" und der "objektive" Polizeibegriff als Auflösungder feudalen Totalität der Welt: Individuum und Staat3. Formale Allgemeinheit und inhaltliche Besonderheit desbürgerlichen Polizeibegriffs4. Der materiell-funktionelle preußische und der institutionell-formellebayerische Polizeibegriff5. Die Formalisierung des Polizeibegriffs, seine formale Paralysierungund seine formale Regeneration2728303031
4DIE POLIZEI ALS ELEMENT UND GARANT FORMALER33ALLGEMEINHEIT DER INDIVIDUELL-BESONDEREN PRODUKTIONSUND REPRODUKTIONSPROZESSE DER BÜRGERLICHEN GESELLSCHAFT:FORMELLE SUBSUMTION DER ARBEITSKRAFT UNTER DIEKAPITALISTISCHEN VERWERTUNGSBEDINGUNGEN1. Verdurchschnittlichung der Lebensverhältnisse als Funktion der Polizei2. Die Beziehung von Gewalt, Recht, Marktpreis und Krise:Steuerungsprobleme im Kapitalismus3. Die Durchsetzung bürgerlicher Lebensweise4. Die Polizeistunde als Exempel der Normierung des Arbeitstages4.1. Die Systematik der Polizeistunde als Nahtstelle von Staatsfunktionund ökonomischem System: Reichsgewalt und länderstaatlicheSondersituation in der Kompromissform des Blankettgesetzes4.2. Verursachungsprinzip und Polizeidelikt im Begriff der Polizeistundeals klassische Beziehung des Staats zur Gesellschaft4.3. Der Begriff der Polizei- und Sperrstunde als Öffentlichkeitsregulativ4.4. Zur Rechtsgeschichte der Polizeistunde: Verschärfung und Preußenals Modell5. Die Erhaltung der Ware Arbeitskraft als Ware, die Geltung der bürgerlichen"Freiheitsrechte" und die Funktion der Polizei3333NACHBEMERKUNG4236363638393940
5POLIZEIWISSENSCHAFT ALS SELBSTKORREKTUR1. Allgemeine VorbemerkungHauptmerkmal polizeilicher Gewalt im bürgerlichen Staat ist ihre relative Autonomie,die programmatisch und strukturell sichergestellt ist und die rechtlich-formal als„AIIgemeinheit“ gegenüber gesonderten, aber als „gleich" gesetzten Interessenerscheint. Diese "Allgemeinheit" muss nun auf den je historischenEntwicklungsstufen immer wieder hergestellt werden. So setzt sich unternachabsolutistisch-liberalstaatlichen Bedingungen polizeiliche Autonomie in derspeziellen Trennung und nachträglichen Aneinanderbindung von polizeipflichtigem"Tatbestand" und "Rechtsfolge", in der Ausübung der Polizeigewalt durchZentralgewalt und Gemeinden sowie in der Finanzierung der Polizeikosten durchBesteuerung der vom jeweiligen Polizeiträger (Zentralgewalt, Gemeinden) umfasstenkleinräumigen kapitalistischen Warenproduktion durch.Unter nachnationalsozialistisch-sozialstaatlichen Bedingungen setzt sich diepolizeiliche Autonomie dagegen in der formellen und inhaltlichen generellenAustauschbarkeit von Tatbestand und Rechtsfolge, in der dezentralenPolizeiorganisation bei zentralisierter Kommunikationslenkung durch. RegionaleSteuerkraftdisparitäten gleichen sich über eine Finanzierung der Polizeikosten durcheine zentralisierte großräumige Besteuerung der nationalen und föderal-staatlichenWirtschaftsprozesse und eine Rückverteilung dieser Mittel auf dem Wege desFinanzausgleichs wieder aus. Wichtig ist dabei die spezifische Rolle despolizeirelevanten Rechtssystems und der polizeilichen Anwendungsregeln für diesesSystem. Für die nachnationalsozialistisch-sozialstaatliche Phase kann behauptetwerden, dass rechtsformal jeder Fall konstruierbar ist - jedoch nicht auchanwendungsmäßig und praktisch legitimierbar. An dieser Stelle setzt nun dieambivalente Rolle der Theorie über die Polizei ein, die nicht Rechtsetzung bedeutet,wohl aber legitimierungs-, d.h. anwendungsrelevant ist.2. Reformorientierung und Theorieorientierung in der PolizeisoziologieDie Polizeisoziologie insgesamt als Kern der neuen Theorie über die Polizei verdanktsich nicht zuletzt der dysfunktionalen Regelanwendung durch die Polizei währendder Studentenbewegung.1 Gleichzeitig produziert ein Teil der neuenpolizeisoziologischen Literatur durch sein eigenes Allgemeinheitspostulat neuesLegitimationswissen2, dessen Funktion in erster Linie in einer "Entrümpelung" derErmessensspielräume der Polizei liegt.3 Ein weiterer Teil der neuenpolizeisoziologischen Literatur aber schafft Voraussetzungen und Weiterführungender materialistischen Rechtstheorie.1Vgl. hierzu Goeschel, Heyer, Schmidbauer, "Beiträge zu einer Soziologie der Polizei", Ffm. 1971 , S.7 ff. und Goeschel, Schmidbauer, "Polizeipsychologie als Instrument der Modernisierung polizeiIichenHandelns", in: Feest, Lautmann (Hrsg.), "Die Polizei", Opladen 1971 , S.164 ff.2Vgl. hierzu Werkentin, Hofferbert, Baurmann, "Kriminologie als Polizeiwissenschaft oder: Wie alt istdie neue Kriminologie?", in: Kritische Justiz, Ffm. 3/1972, S. 221 und Goeschel, Wetter,"Kriminalpolitik und soziale Kontrolle", Vortrag vor dem strafrechtstheoretischen Grundlagenseminarder Jur. Fak. der Universität München, München. Jan. 19733Vgl. ebda, und Goeschel, Schmidbauer, a.a.O. und Goeschel, Heyer, Schmidbauer, a.a.O., S. 149 ff.
63. Die Aporie der reformorientierten PolizeisoziologieGegen Ende der sechziger Jahre haben sich zwei polizeisoziologische "Schulen" inder Bundesrepublik gebildet. Die eine, "politische", ist entstanden im Kontext derSelbstkonstituierung der Studentenbewegung bzw. der "Neuen Linken". Die andere,"kriminologische", ist entstanden im Kontext einer insbesondere unter dem Einflussangloamerikanischer Autoren erfolgenden Revision der etablierten Kriminologiedurch eine "neue Kriminologie" (Karl-Dieter Opp).4 Die "politische" Polizeisoziologiebemüht sich um eine kategoriale Bestimmung exekutiver Gewalt unter Aspekten desinterventionistischen Sozialstaats. Insbesondere Bedingungen und Möglichkeitengesellschaftlicher Veränderungen und damit ihre eigene Praxis sind ihr Problem.5 Die"kriminologische" Schule untersucht polizeiliches Sanktionshandeln als Faktor derProduktion schichtspezifischer Kriminalität. Ihr Gegenstand sind die "Folgen" und "KohäsionderGesamtgesellschaft" (Feest/Lautmann).6Daneben hat es bereits bis Mitte der sechziger Jahre und nunmehr erneut eine ehervorwissenschaftliche Publizistik zum Gegenstand Polizei gegeben. Die bis Mitte dersechziger Jahre publizierte "kritische Polizeipublizistik" war in der einen oder anderenWeise wesentlich an der "Unverhältnismäßigkeit" polizeilichen Handelns orientiert,sei es in Gestalt der Forderung nach mehr öffentlicher Kontrolle, als Anlass zumoralisierender Massenpublizistik, als präventive Forderung nach Modernisierungder Polizei zur Erhaltung ihrer Funktionstüchtigkeit oder als Begründung für die4Vgl. zu Kritik und Gegenkritik der "neuen Kriminologie": Fritz Sack, "Definition von Kriminalität alspolitisches Handeln: der labeling approach", in: Kriminologisches Journal , München. 1/1972, S. 3 ff.KarI-Dieter Opp, "Die ’alte’ und die 'neue' Kriminalsoziologie: Eine kritische Analyse einiger Thesendes labeling approach", ebda. S. 32 ff. Goeschel, Kahleyß, Wetter, "Diskussionsbeitrag zuKriminologie und labeling approach", ebda. S. 61 ff. Reinhard Wetter, "Das Elend der Kriminologie" ,in: Süddeutsche Zeitung, 3.Juni 1971 Albrecht Goeschel , "Kriminologie als kritischeGeselIschaftstheorie", in: Süddeutsche Zeitung, 13.7.1972 Werkentin, Hofferbert, Baurmann,"Kriminologie als Polizeiwissenschaft oder: Wie alt ist die neue Kriminologie?", a.a.O. KarlF.Schumann, "Ist die Kriminologie der Polizei Freund und Helfer?", in: Kriminologisches Journal,München 2/1973, S. 137 ff. Goeschel, Wetter, "Kriminalpolitik und soziale Kontrolle" , a.a.O. "EineWissenschaft auf Abwegen: Die Kriminologie", in: MSZ - Münchner Studentenzeitung, München 17.Jan.1973 Goeschel, Wetter, "Zur Forschungsplanung und Forschungspolitik des ArbeitskreisesJunger Kriminologen", Vorlage für eine Arbeitstagung des AJK, München März 19735Die wichtigsten Arbeiten der politischen Polizeisoziologie sind: Goeschel, Heyer, Schmidbauer,"Beiträge zu einer Soziologie der Polizei" (I), Ffm. 1971 Goeschel, Schmidbauer, "Polizeipsychologieals Instrument der ’Modernisierung’ polizeiIichen Handelns", in: Feest, Lautmann (Hrsg.), "Die Polizei",Opladen 1971 , S. 1 64 ff. Albrecht Goeschel, "Thesen zur Programmform polizeilichen Handelns",Arbeitsvorlage für eine Arbeitstagung des Arbeitskreises Junger Kriminologen, München 1971Goeschel, Meyer, Seelmann, "Polizeikosten, Polizeiaufgaben und Polizeiorganisation: Geldsteuer,Gewalt und Recht als gesellschaftliche Steuerungsmittel", in: Arbeitskreis Junger Kriminologen(Hrsg.),"Die Polizei - Eine Institution öffentlicher Gewalt" , Neuwied 1975, S. 41 ff6Die wichtigsten Arbeiten der "kriminologischen" Polizeisoziologie sind: Feest, Lautmann (Hrsg.), "DiePolizei", Opladen 1971 Feest, Blankenburg, "Die Definitionsmacht der Polizei", Düsseldorf 1972Rüdiger Spiegelberg, "Aspekte der schulischen Polizeiausbildung", in: Blankenburg, Feest (Hrsg.),"Profis, Polizisten und Prozesse", Freiburg, Mai 1971, S. 26 ff.K.Dieter Keim, "Gewaltanwendung als repressives Rollenmerkmal des Polizisten" , in:Kriminologisches Journal, Hbg, Okt. 1971 , S. 195 ff. Bohnsack, Schütze, "Die Selektionsverfahren derPolizei in ihrer Beziehung zur Handlungskompetenz der Tatverdächtigen", in: KriminologischesJournal, 4/1973, S. 270 ff. Manfred Brusten, "Selektive Sanktionierung durch die Polizei", Stuttgart1972 Arbeitskreis Junger Kriminologen (Hrsg.), "Die Polizei - Eine Institution öffentlicher Gewalt",a.a.O.
7Annahme einer allgemeinen Repressivität des bürgerlichen Staates.7 Die nunmehrvorliegende ‘'kritische Polizeipublizistik" formuliert auf der Basis innerpolizeilichgewerkschaftlicher Forderungen, als Selbstüberprüfung der aktiven Polizeiberater,anhand der Erfahrungen mit Polizeiaktionen bei Streiks oder gegen Terroristen undinsbesondere nach den Ereignissen in Chile und im Zusammenhang mit denAktionen gegen „Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst“ und auf der Grundlageoffizieller BRD-Kritik durch die DDR entweder erhebliche IrreparabiIitäten der Polizeials Polizei oder verschärft den Globalvorwurf einer Handlangerrolle bzw. offenerPolizeistaatlichkeit.Weder die reformorientierte "kriminologische" Polizeisoziologie noch die ssenschaftlichekritischePolizeipublizistik sind dabei in der Lage, die Polizei als Polizei theoretisch undpraktisch hinreichend zu erhellen.84. Die Tradition der Polizeiwissenschaft als Hypothek der PolizeisoziologieAls Einzelwissenschaft hat sich die Polizeiwissenschaft seit dem frühen 18.Jhdt. imZuge der Positivierung des Rechts entwickelt. Diese Positivierung des Rechts warein Konstitutionsmoment der bürgerlichen Gesellschaft selbst. Innerhalb derPolizeiwissenschaft nennt Hans Maier zwei Hauptrichtungen: Eine "staatliche" undeine "gesellschaftliche". Für erstere stand die dynamische Entwicklung des Staatesim Vordergrund, die Polizei erschien als Vorkämpferin einheitlicher Staatsgewalt, alsVorbereitung späterer Rechtsstaatlichkeit. Die "gesellschaftliche" Richtung bewegtesich im Kontext der Ideen und Fragestellungen der Geistesgeschichte des Vormärz.Ihr war die Polizei dadurch von Bedeutung, dass sie innerhalb des ständischherrschaftlichen Staatswesens einen Raum bürgerlicher Freiheiten schaffen sollte.9Michael Müller-Blattau unterscheidet ebenfalls zwei Strömungen: Eine Richtungvertrat den Wohlfahrtszweck als Polizeibegriff, die andere den Sicherheitszweck. 10Allen Richtungen war jedoch stets der moderne Staat und die Polizei als Institut"selbstverständlicher Bezugspunkt" (Hans Maier).In ihrer fraglosen Bezugnahme auf das polizeiliche Handeln, nunmehr allerdingsseine sozial diskriminierenden Folgen, steht die kriminologische Polizeisoziologie beialler Kritik in dieser Tradition als Staatswissenschaft.7Vgl. hierzu die Zusammenstellung in: Goeschel, Heyer, Schmidbauer, a.a.O., S. 7 ffVgl. hierzu u.a. Manfred Murck "Demokratisierung in Organisationen: Soziologische undkriminalpolitische Probleme einer Reform der Polizei" Autorenkollektiv Polizei Hessen, UniversitätBremen, "Aufstand der Ordnungshüter - oder Was wird aus der Polizei?", Reinbek 1972 Malinowski,Münch, Schwilick, "Monopolisierte Polizeiforschung", in: Kriminologisches Journal, 2/1973, S. 126 ff.Bohnsack, Schütze, "Die Selektionsverfahren der Polizei in ihrer Beziehung zur Handlungskompetenzder Tatverdächtigen", in: Kriminologisches Journal , 4/1973, S. 270 ff. Rüdiger Spiegelberg, "EinBerufsbild der Polizei", in: Kriminologisches Journal, 4/1973, S. 291 ff. "Innere Sicherheit minus innereFreiheit?", in: Vorgänge, Weinheim und Basel, 2/1973 Köhler et al. , "Polizei der BRD-Polizei derMonopole", Bln. 1972 Jürgen Roth, "Ist die Bundesrepublik ein Polizeistaat? ", Darmstadt 1972 RoteHilfe Westberlin, "Staatsgewalt, Reform und die Politik der Linken", in Kursbuch 31, Bln. Mai 1973, S.29 ff. , bes. S. 102 ff. Technische Universität Hannover, Seminar für Wissenschaft v.d. Politik, Polleyu.a., "Die Polizei als Garant der öffentlichen Sicherheit und Ordnung", Seminararbeit im Rahmen derÜbung "Legitime Gewalt in der bürgerlichen Gesellschaft".9Hans Maier, "Die ältere deutsche Staats- und Verwaltungslehre" , Berlin und Neuwied 1966, S. 27 ff.10Michael Müller-Blattau, "Die deutsche Polizei an der Wende vom Polizeistaat zum bürgerlichenRechtsstaat", Diss. Heidelberg 1958, S. 55 ff.8
8Die von der "kriminologischen" Polizeisoziologie betonten Zusammenhänge ibunggesellschaftlicher"Schichtenstrukturen" (Manfred Brusten) gehen hinsichtlich der Erkenntnisinteressenaus von Prämissen der Gleichheit und Verhältnismäßigkeit der Rechtsanwendungetc. Gerade damit aber bleibt dieser Schule verborgen, dass Rechtsform desstaatlichen Gewalthandelns und Subsumierungsverfahren selbst die Wesentlichkeitdes bürgerlichen Staates ausmachen und damit ihre Folgen eben vom bürgerlichenCharakter dieses Staates abhängen und diesen geradezu erfüllen.Die kriminologische Polizeisoziologie versucht die ungleiche Kriminalisierung alsWirkung polizeilichen Handelns durch Analyse etwa von Bewusstsein, Motivation,Selektion, Sozialisation, Rollensystem des Polizisten zu erklären und es damit in einOberflächenphänomen zu verwandeln. So gerinnt ihr ungleiche Sanktionierung zur"Klassenjustiz und Klassenpolizei" (Rüdiger Lautmann), sie verlegt die Unterschiedein die Marktsphäre des Eigentümertauschs, die doch aus den Erfordernissen derkapitalistischen Produktionsweise dem Staat als Staat und seiner Polizei als PolizeiKIassencharakter verleiht. Die Verrechtlichung der Gewalt als besonderer imbürgerlichen Staat ist selbst Klassenproblem. Gerade die rechtlich-allgemeineSicherung der Tauschverhältnisse als staatsfreien Raumes garantiert so per se dieUngleichheit der Arbeiterklasse. Insbesondere der Ausgangspunkt von derNormabweichung, Kriminalität her übersieht die "positive" (wohIfahrtliche) Rolle derPolizei des Staates als Instanz der andauernden Individualisierung und Erhaltung derVerwertbarkeit der Arbeitskraft.115. Mängel der politischen PolizeisoziologieDie bislang publizierte Kritik an der politischen Polizeisoziologie hat noch keinesystematische Kritik der theoretischen und praktischen Aussagen und Perspektivendieser Schule gebracht.12Gegenüber der kriminologischen Polizeisoziologie war derpolitischen ihr Gegenstand kein einzelwissenschaftlicher, sondern eher ein erstesResümee der Rolle der Polizei für die Konstituierung einer Neuen Linken unterverschiedenen Bedingungen und Handlungsmöglichkeiten, Mittel der Selbstreflexionder Konstitutionsbedingungen eines neuen gesellschaftlich-politischen Subjekts13unter den Bedingungen des modernen Reformismus. Hauptmangel dabei war, dassdie Darstellung der Beziehungen zwischen allgemeinen Formal-Strukturen despolizeilichen Handelns und je gegebenen unterschiedlichen sozialen, politischen undökonomischen Bedingungen bestimmter Konfliktzentren (Berlin und München) dieverschiedensten kritischen Ansätze kombinierte (Psychoanalyse, ntvoneinermaterialistischenGesellschaftstheorie her formuliert wurde. So bleiben Erklärungen derStudentenbewegung selbst, Erklärungen des Polizeihandelns und Erklärungen desMediums ("Öffentlichkeit"), in dem sich in Konflikten von Polizei und Studenten neueStrukturen konstituierten, unvermittelt nebeneinander stehen. Unvermittelt bleibenauch die Ansätze zu einer Analyse der regionalen, sozioökonomischen und politischkulturellen Bedingungen unterschiedlicher Polizeistrategien in München und Berlin.11Vgl. hierzu ähnlich Werkentin. Hofferbert, Baurmann, a.a.O.Zeitschrift "Deutsche Polizei" , Bln., Juni 1971, S. 213 ff. Zeitschrift "Kriminologisches Journal" Hbg.,Okt. 1971, S. 277 ff. Zeitschrift "Kritische Justiz" , Ffm., Okt.-Dez. 1971, S. 545 ff.13Vgl. Goeschel, Heyer, Schmidbauer, a.a.O., S.7 ff.12
9Erst mit neueren Arbeiten ist es gelungen, den Zusammenhang des Rechtssubjektsund seiner auf die Sphäre der Warenzirkulation bezogenen Freiheitsrechte, seinerÜberhöhung zum Vernunftsubjekt, der Widersprüchlichkeiten der bürgerlichenErkenntnisorganisation und der in Aufgaben, Organisation, Kosten und Strategie derPolizei noch einmal auftauchenden Disparitäten des bürgerlichen Rechts-, Steuerund Flächenstaats, der kapitalistischen Entwicklung und deren "Ausgleich" durch denStaat zu erhellen. Formproblem der rechtlichen Programmierung polizeilichenHandelns ist die Verrechtlichung der Gewalt in der bürgerlichen Gesellschaft.Insbesondere soll hier die bloße Sicherheitsgarantie der Polizei für die Freiheit undGleichheit des Warentauschs erhellt werden, ergänzt durch die Darstellung derFunktion der Polizei als Hersteller und Individualisierungsfaktor der Arbeitskraft alsTauschobjekt.6. Staatsrechtslehre, StaatsrechtsschulenbiIdung und PolizeiideologieAufgabe von Staatsrechtslehre und Polizeirecht ist es, die jeweils angemesseneAllgemeinheit der Staatsgewalt, speziell der Polizei zu definieren und zuregenerieren, worauf Hegel in seiner Rechtsphilosophie verweist. 14 Allgemeinerfolgte dies im Rahmen der zunehmenden Verrechtlichung aller Bereiche imVerlaufe des 18. bis 19.Jhdts. "Gebotsrecht" wurde zum Kennzeichen der"Moderne".15 Diese Verrechtlichung in der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaftbezog sich insbesondere auf den polizeirechtlichen Bereich. Das Verhältnis vonGesetzen und Verordnungen und die Entfaltung des Begriffs der Polizei überhauptsind die zentrale Leistung.16 Insgesamt trat an die Stelle der Revolution dieVerfassung. Erst auf der Grundlage der rechtlichen Form der Verallgemeinerung dergesellschaftlichen Beziehungen konnten sich dann ausgeprägte Schulen desStaatsrechts ausbilden und sich Legitimationstheorien für die Polizei als Polizeientfalten (wohlfahrtszweckliche und sicherheitszweckliche Schulen etc.). Insgesamtführte dies zur Stabilisierung der Verrechtlichung und eines "materiellen"Polizeibegriffes, der eine spezielle Tätigkeit der Polizei gegenüber einemallgemeinen Zustand, Gesetz oder einer Behörde meinte.17Wichtig ist dabei, dass vor aller "inhaltlichen" Polizeitheorie stets eineformalrechtliche Schulenbildung stand. So in der Weimarer Republik, wo sich einepreußische und eine süddeutsche "Schule" um das Verhältnis polizeilicherGeneralermächtigung und Spezialermächtigung (Zwecke als allgemeineRechtfertigung von Maßnahmen, zweckunabhängige Einzelfeststellung derzulässigen Maßnahmen) bildeten. Bei diesem Schulenstreit wurde insbesondere dasvorkonstitutionelle Recht und das Gewohnheitsrecht angeführt, um den Schluss vonden Aufgaben auf die Befugnis zu rechtfertigen.18 Von großem Interesse ist dabei,14Vgl. Herbert Marcuse, "Vernunft und Revolution" , Neuwied und Berlin, S. 154 ff. und S. 188 ff.Vgl. Hans Maier, a.a.O., S. 20, 23, 26, 33, 38 ff., 42 ff.16Vgl. Michael Müller-Blattau, a.a.O., S. 83 ff.17Vgl. Franz Ludwig Knemeyer, "Polizeibegriffe in Gesetzen des 15. bis 18. Jahrhunderts" , in: Archivdes öffentlichen Rechts, Tübingen, Mai 1967, S. 153 ff. Hans Maier, a.a.O. , S. 13 und S. 20 MichaelMüller-Blattau, a.a.O. , S. 35 ff. , 40 ff. , 49 ff. , 51 ff. , 5518So schrieb für die Generalermächtigung im Polizeirecht u.a.: Heinrich von Jan, "Präventivpolizei", in:Bayerische Verwaltungsblätter, 1927, S. 209 ff.; Julius Dittmann, "Präventivpolizei", in: BayerischeVerwaltungsblätter, 1928, S. 183 ff.; Ernst Eichner, "Vorkonstitutionelles Recht als Grundlage derPolizeigewalt", in: Bayerische Verwaltungsblätter, 1931, S. 416 ff.; Laforet, v. Jan, Schattenfroh, "Diebayerische Gemeindeordnung", München. , Berlin., Leipzig 1931, S. 580; Kurt Freudenthal, "DerPolizeibefehl im Bayerischen Recht", Diss. Würzburg 1931 , in: Bayerische Verwaltungsblätter 1931,15
10dass auch nach 1945 die Debatte um die Polizeientwicklung als polizeirechtlicheDebatte geführt wurde.197. Ideologische Vorläufer der heutigen PolizeisoziologieErstmals in der Weimarer Republik wurde eine kritische Polizeiliteratur entwickelt,deren Hauptaufgabe die Neutralisation der revolutionären Kampfliteratur war. esellschaftdurcheinen"Volksgedanken" zu ergänzen. In diesem Rahmen sollte ein neuer "Polizeigedanke"stehen, Polizei als Organ des "Volkswillens". In diesem Rahmen galt es als Ziel, dasspolizeiliches Handeln den "Staatsbürgersinn" und den "Gemeinschaftssinn" derMassen nicht schädigt. Dies sollte durch "richtige" Ausbildung und Erziehung derBeamten zu einem "tiefen Verständnis" und einer Ausrichtung nicht an derVernichtung des Gegners, sondern am Erhalt "polizeimäßiger Zustände" geleistetwerden. Dem entsprach die Vorstellung von einer hauptsächlich "psychologischen"Polizeiverwendung, d.h. Vermeidung von "Unverhältnismäßigkeiten". "SeelischeWirkungen" sollten durch Art, nicht Umfang und Ausmaß der Tätigkeit erzielt werden.Polizei sollte als "seelisch überlegene Staatsautorität" erscheinen.20Auf der Grundlage der Allgemeinheit des Parteienstaates der Weimarer WahlbürgerRepublik wurde als Polizeiaufgabe "für alle Zeiten" die Wahrung des Wohles allerStaatsbürger festgelegt. Durch diese staatsbürgerliche Allgemeinheit wollte sich dieStaatsgewalt im Bewusstsein "weitester Massen" verankern. Ziel war eine "Einheitvon Polizei und Publikum"; eine "freiwillige Unterordnung" unter das Gemeinwohl.Die Polizei sollte selbst ein "Lebensorgan" sein, wo sie einst im Absolutismus undvorher Begriff eines Gesamtzustandes war. Die Polizei sollte im Rahmen derWachstumsgesetze von "Anpassung und Auslese" Teil des "Volksorganismus" sein.Insbesondere sollte die Polizeibeamtenschaft gegenüber der "zusammengeströmtenMasse" eine "sittliche und seelische Überlegenheit" aufweisen. Die "Autorität desStaates" sollte gegenüber dem "brutalen Egoismus" aufgeboten werden, die Polizeieine "ideelle Macht" ausüben. Die realen Differenzen zwischen allgemeinem Gesetzund Einzelfall müssen dabei durch "örtliche und zeitliche Elastizität" und"polizeilichen Takt" ausgeglichen werden.21S.33 ff., ders. , "Generalklausel oder Spezialdelegation im bayerischen Polizeirecht", in: BayerischeVerwaltungsblätter, 1931, S.421 ff. Karl Bartenstein, "Die Polizeihaft", in: BayerischeVerwaltungsblätter, 1927, S. 1 ff.; Blomeyer, Hartenstein et. al., "Der polizeiliche Eingriff in Freiheitenund Rechte", Ffm. 1951 , S. 213Gegen eine Generalermächtigung argumentierten damals: Joseph Wintrich, "Buchbesprechung zuEichners Präventivpolizei", in: Bayerische Verwaltungsblätter, 1928, S. 177 ff. Christoph Masson, "DerGrundsatz der Spezialdelegation im bayerischen Polizeirecht", Diss. München. 1931 ders.,"Vorkonstitutionelles Recht als Grundlage der bayerischen Polizeigewalt", in: BayerischeVerwaltungsblätter, 1931 , S. 41 3 ff.; Klaus Nawiasky, "Zum Streit über das bayerische Polizeirecht",in: Bayerische Verwaltungsblätter, 1932, S. 193 ff.19Vgl. Herbert v.Molo, "Der gegenwärtige Stand der Diskussion über den Polizeibegriff in Bayern",Diss. Würzburg 1959, S.33 Otto Elle, "Die polizeiliche Generalermächtigung in der imperialistischenEntwicklung Deutschlands", Diss. Jena 1957, S. 148 ff. Ewald Wittmann, "General- undSpezialermächtigung im bayerischen Polizeirecht" , Diss. Erlangen 1954, S. 33 ff.20Vgl. Ernst van den Bergh, "Polizei und Volk", Berlin 1926, S.118 ff.21Kurt Melcher, "Geschichte der Polizei", Berlin 1926, S. 6 ff. und S. 73 ff.
11DAS ALLGEMEINE STAATSINTERESSE, DESSEN BESONDERE VORAUSSETZUNG UND DAS MATERIALE SUBSTRAT ÖFFENTLICHERZWANGSGEWALT:GELDSTEUER UND POLIZEIKOSTEN1. Der systematische Zusammenhang von Rechtsstaat, Steuerstaat, Gesetz,Geldsteuer und PolizeikostenHauptaspekt der öffentlichen Zwangsgewalt in absolutistischen, faschistischen oderdemokratischen bürgerlichen Staaten ist der historische Prozess der"Verallgemeinerung" von sozioökonomischen Entwicklungsschüben an einzelnenlokalen Punkten auf die jeweiligen Gesamtterritorien. Dies reicht von derVerallgemeinerung der städtischen Geld- und Warenwirtschaft durch denMerkantilismus/Absolutismus auf die fürstlichen Territorialstaaten bei gleichzeitigerBrechung der Stadtgewalt bis zur sozialstaatlichen Angleichung rtiärenBallungsräumen,Wachstumsregionen und ländlichen Problemgebieten im Rahmen der EuropäischenGemeinschaft. Unhistorisch-abstrakte und einheitlich-umfassende Kategorien sindbei dieser Verallgemeinerung dabei "Fläche und Bevölkerung" einerseits,"Gesetzesnorm und Geldsteuer" andererseits. Von Interesse ist dabei, dass dieBezugsgrößen "Fläche und Bevölkerung", "Gesetz und Geldsteuer" einenvordergründigen Wandel durchgemacht haben: Waren sie ursprünglich einfacheBeziehungen finaler Art (Wohlfahrtszwecke des Absolutismus) oder späterkonditionaler Art (Bevölkerung/Fläche-abhängiges Steueraufkommen; gesetzlichgeregelte Ausgaben in Abhängigkeit von den Haushalten), sind heute diekonditionalen Beziehungen an ihren Folgen bzw. Zwecken orientiert. Speziell für dieBeziehung von Geldsteuersystem und Polizeikosten gilt, dass die Finanzierungkontinuierlichen Polizei- und Staatshandelns mit Steuermitteln den bürgerlichen Staatwesentlich ausmacht. Knappheit dieser Steuermittel einerseits und ungleicheVerfügbarkeit je Fläche andererseits lassen die Frage der Kostenaufbringung,Lastenverteilung etc. zu wichtigen Staatsproblemen werden.
2. Die Beziehung von Gewalt, Recht, Marktpreis und Krise: 33 Steuerungsprobleme im Kapitalismus 3. Die Durchsetzung bürgerlicher Lebensweise 36 4. Die Polizeistunde als Exempel der Normierung des Arbeitstages 36 4.1. Die Systemat
May 22, 2013 · albertsen michael hall's pest control pest control inspector po box 63 great mills md 20634 (301) 994-0500 mcet 6/30/1999 albrecht allan albrecht's home inspection home inspector po box 555 st. michaels md 21663 (410) 745-0733 mcet 9/15/2003 albrecht glen
albertsen michael hall's pest control po box 63 great mills md 20634 (301) 994-0500 6/30/1999 albrecht glenn albrechts home inspection po box 555 st. michaels md 21663 (410) 745-0733 9/15/2003 albrecht allan albrecht's home inspection po box 555 st. michaels md 21663 (410) 745-0733 9/15/2003
Adams, Elizabeth Moyers September 23, 2009 Adams, Sylvia Landes May 29, 1992 Adamson, Shirley M. Haren December 27, 1995 Adamson, Virginia V. February 2, 2008 Albrecht, Emmanuel December 20, 1983 Albrecht, Ruth N. July 27, 2003 Albrecht, Ruth Nancy Erb July 28, 2003 Albright, Mabel Eve November 26, 2003 Alchinskaya, Yelizaveta March 30, 2013
Albrecht Golf Verlag GmbH Am Schnepfenweg 153, 80995 München Tel.: 089 85 85 33 00, E-Mail: travel@albrecht.de www.1golf.eu ALBRECHT GOLF GUIDE Die Experten rund um Ihre Golfreise –
Deployed Ladder Truss Style Gangway Stowed Ladder Beam Style Gangway Special Projects Rudder Horn Shaft Strut Bow Staple Anchor Schoellhorn-Albrecht Machine Co., Inc. 1141 Reco Ave., St. Louis, M
Saturday Night Accounting Limericks January 17, 2010 by David Albrecht I received an e-mail from Rob Pierson, a Democratic Congressional staffer in Washington, D.C., asking if I would get the word out on tax benefits for Haiti donations. I said yes, so here it is (indented and in green font): Continue Reading »
and indirect impacts of climate change.12 The following chart illustrates the connections between the vulnerabilities and potential impacts of climate change on human health: 10 Albrecht 2012, 48-49 11 Albrecht 2017. At least two book about eco-emotions and climate emotions will be published in 2019: Earth Emotions (Cor-
Python is a general-purpose, interpreted high-level programming language. Its syntax is clear and emphasize readability. Python has a large and comprehensive standard library. Python supports multiple programming paradigms, primarily but not limited to object-oriented, imperative and, to a lesser extent, functional programming .
